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Referendum ürber die “Zukunft“

In Mazedonien wird es am 30. Septemhber eine Volksabstimmung geben, die allerdings rechtlich nicht bindend ist.

 

Referendum ürber die Zukunft

Der Auftritt Zoran Zaevs ist daher auch Teil des Wahlkampfes um die Namensabstimmung. “Für Mazedonien ist das eine historische Gelegenheit, auf die wir so lange gewartet haben. Der 30. September ist mehr als ein einfaches Referendum. Es ist genauso bedeutend wie das Referendum zur Unabhängigkeit des Staates 1991”, sagte Zaev im Plenum. Der Regierungschef aus Mazedonien kann sich der Unterstützung der meisten europäischen Abgeordneten sicher sein. Für sie steht im Vordergrund, dass das bisher offiziell FYROM genannte Land mit neuem Namen nun endlich der NATO oder der Europäischen Union beitreten kann, ohne dass Griechenland widerspräche.

EU-Parlament unterstützt Zaev

“Politische Missverständnisse mit Griechenland konnten ausgeräumt werden”, sagte Zaev und dankte seinem “Freund Alexis”, der wie Zaev dem linken politischen Spektrum zuzuordnen ist. “Wir haben Kompromisse gemacht. Beide Seiten haben dazu gewonnen.” Parlamentspräsident Antonio Tajani sagte, mit dem neuen Namen könne die Republik Nord-Mazedonien einen entscheidenden Schritt in Richtung NATO und EU tun. “Die Stabilität auf dem Balkan kommt entscheidend voran. Mazedonien kann auf die Unterstützung des Europäischen Parlaments zählen.”

Der mazedonische Regierungschef gestand in seiner Rede in Straßburg ein, dass der Weg in die EU noch weit sei, weil sein Land bei der Rechtsstaatlichkeit, bei der Bekämpfung der Korruption und beim Aufbau einer effektiven Verwaltung noch viel zu leisten habe. “Wir sind eine junge Demokratie und haben noch große Herausforderungen zu bestehen. Wir glauben, dass wir zur europäischen Familie gehören. Wohlstand und Stabilität können nur erreicht werden, wenn wir zur EU gehören”, sagte Zaev. Als sein Land 1991 unabhängig wurde, habe er als 17 jähriger von einer Zukunft in Europa geträumt. “Ich träume heute als Ministerpräsident immer noch”. Jetzt habe man die Chance, den Traum zu verwirklichen. “Für mich ist es ganz wunderbar, dass ich hier sein kann” ,sagte Zaev.

Merkel,Mogherini,Mattis,Macron,Tusk,Stoltenberg,Mike Pence,George Busch, werben für “Ja”

Unterstützung erhält der sozialdemokratische Regierungschef nicht nur von den europäischen Institutionen, sondern auch von der konservativen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie reiste am mazedonischen Unabhängigkeitstag, am 8. September, nach Mazedonien und forderte die Menschen unverblümt auf, beim Referendum für den Namenswechsel und damit für Europa zu stimmen. “Ich glaube an ein positives Ergebnis”, sagte Merkel. Sie stellt sich damit gegen die konservative Oppositionspartei in Mazedonien, die zur christdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament gehört – genau wie Merkels CDU,”Wahlkampfhelferin” wird auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini .Letzte Wochenende in Skopje war der amerikanische Verteidigungsminister ,James Mattis. Die USA befürchten, Russland könnte sich verdeckt in sozialen Medien für ein Nein zum Referendum stark machen. 

AS