Mazedonien

Referendum in Mazedonien gescheitert

Referendum in Mazedonien gescheitert

Die Wähler in Mazedonien haben die Volksabstimmung über den neuen Namen scheitern lassen. Bis zur Schließung der Wahllokale wurden die erforderlichen 50 Prozent Beteiligung nicht erreicht.

 

Der Wahlkommission zufolge hatten gut 90 Prozent der Abstimmungsteilnehmer für die Namensänderung gestimmt, allerdings nahmen rund zwei Drittel der Wahlberechtigten nicht an dem Referendum teil. Für eine Gültigkeit des Referendums hätte mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben müssen.

Durch das Parlament des Landes kann es jedoch noch einen Ausweg geben: Da die Abstimmung nicht bindend, sondern nur “beratend” war, kann die Volksvertretung mit Zweidrittelmehrheit das entsprechende Abkommen mit Griechenland über den neuen Namen annehmen. Doch zuletzt hatten nur 69 der 120 Abgeordneten für den Vertrag gestimmt. 80 wären erforderlich.

Doch gerade einmal 34 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben, berichtet die staatliche Wahlkommission in Skopje. Für eine Gültigkeit des Referendums hätten mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teilnehmen müssen.

Im Zentrum der Abstimmung stand die Umbenennung Mazedoniens in Nord-Mazedonien. Das hatte der Nachbar Griechenland wegen seiner gleichnamigen Nordprovinz erzwungen. Als Druckmittel hatte Athen fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung Mazedoniens an die NATO und die EU blockiert. Ein Ja bei der Abstimmung hätte den Weg frei gemacht für einen möglicherweise schnellen Beitritt des Balkanstaates zur NATO. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien bereits seit 2005 ist, hätte wohl Verhandlungen aufgenommen.

AS