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Mazedoniens Parlament stimmt Änderung des Landesnamens zu

Mazedoniens Parlament stimmt Änderung des Landesnamens zu

Skopje. Das mazedonische Parlament hat die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in Nord-Mazedonien beschlossen und damit seinen Teil für die Beilegung des Streits mit Griechenland erfüllt.

Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten 81 der 120 Abgeordneten, womit die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit knapp erreicht wurde. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen. Die nationalistische Opposition nahm an der Abstimmung nicht teil. Außenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin begrüßte das Votum.

Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat.

Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Vertreter der EU-Kommission begrüßten das Votum. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Nachbarschaftskommissars Johannes Hahn sprachen von einem “entscheidenden Schritt”: “Die EU unterstützt dieses Abkommen nachdrücklich, das beispielhaft für die Aussöhnung der Region und ganz Europas steht.” Stoltenberg nannte das Abkommen im Kurznachrichtendienst Twitter einen “wichtigen Beitrag zu einer stabilen und erfolgreichen Region”.

Nach der Erringung der Unabhängigkeit im Prozess des Zerfalls Jugoslawiens im Jahr 1991 wurde das Land unter dem Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englische Abkürzung: FYROM) Mitglied der Vereinten Nationen. Griechenland besteht seitdem auf einer Namensänderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien (Altgriechisch: Makedonia) trägt.

Mit der Abstimmung am Freitagabend änderte das Parlament die Verfassung in mehreren Punkten. Neben der Namensänderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

Der sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Zaev hatte bis zuletzt intensiv mit albanischen Parteien verhandelt, die Garantien für den Schutz ihrer Rechte in der novellierten Verfassung verlangt hatten. Mazedonien wird mehrheitlich von slawischen Mazedoniern bewohnt. 

AS